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2 Treffer in 2 Gerichtsentscheidungen und 0 Vorschriften


  • Gerichtsentscheidung

    VG Würzburg: offensichtlicher Sofortantrag, hinreichende Begründung des Sofortvollzugs, Widerruf der Beauftragung für den Betrieb einer Corona-Teststelle, gesetzlich vorgesehene Aufhebungsmöglichkeit, Widerrufsvorbehalt, kein nachträgliches Entfallen der Voraussetzungen für Beauftragung, keine Unzuverlässigkeit, Abstellen auf das Verhalten der gesetzlich vertretungsberechtigten Person, Verweis auf Führungszeugnis nicht ausreichend, Länger zurückliegende leichte Straftat, Mängel beim Teststellenbetrieb nach Feststellung behoben

    Beschluss vom 10.02.2023 – W 8 S 23.92

  • Gerichtsentscheidung

    VG Würzburg: erfolgreicher Sofortantrag, hinreichende Begründung des Sofortvollzugs, Widerruf der Beauftragung für den Betrieb einer Corona-Teststelle, gesetzlich vorgesehene Aufhebungsmöglichkeit, Widerrufsvorbehalt, kein nachträgliches Entfallen der Voraussetzungen für Beauftragung, keine Unzuverlässigkeit, Abstellen auf das Verhalten der gesetzlich vertretungsberechtigten Person, Verweis auf Führungszeugnis nicht ausreichend, länger zurückliegende leichte Straftat, Mängel beim Teststellenbetrieb nach Feststellung behoben

    Beschluss vom 10.02.2023 – W 8 S 23.93

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Schlagworte Schlagworte
  • erfolgreicher Sofortantrag
  • gesetzlich vorgesehene Aufhebungsmöglichkeit
  • hinreichende Begründung des Sofortvollzugs
  • kein nachträgliches Entfallen der Voraussetzungen für Beauftragung
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  • Mängel beim Teststellenbetrieb nach Feststellung behoben
  • offensichtlicher Sofortantrag
  • Verweis auf Führungszeugnis nicht ausreichend
  • Widerruf der Beauftragung für den Betrieb einer Corona-Teststelle
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